Mit einer Absichtserklärung machst du den ersten Schritt zum offiziellen Vertragsabschluss. Im Folgenden erfährst du, wann du eine brauchst, ob eine Absichtserklärung im Arbeitsvertrag bindend ist und wie du ein gültiges Dokument verfasst, mit dem beide Parteien einverstanden sind.
Alles, was du für eine Absichtserklärung brauchst.
Eine Absichtserklärung ist eine unverbindliche Vereinbarung. Sie legt die Absicht der beteiligten Parteien fest, etwas, wie eine geschäftliche Transaktion durchzuführen, oder eine neue Geschäftsbeziehung einzugehen.
Diese Art der Vereinbarung kann auch als Einverständniserklärung oder Vereinbarung über die Zusammenarbeit bezeichnet werden. Alle drei Bezeichnungen werden synonym verwendet.
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Wenn du oder dein Unternehmen am Beginn einer Transaktion mit einer anderen Partei stehen, stellt eine Absichtserklärung oft den ersten Schritt zu einem verbindlichen Vertrag dar. In einer Absichtserklärung wird genau festgelegt, wie die Parteien zusammenarbeiten. Außerdem werden die Erwartungen und Zuständigkeiten beider Seiten dargelegt.
Das Ziel ist es, ein gemeinsames Verständnis über die Geschäftsbeziehung zu bekommen, sodass du einen bindenden Vertrag aufsetzen kannst, mit dem beide Parteien einverstanden sind.
Ein Hinweis zu Absichtserklärungen bei Behörden und internationalen Beziehungen.
In öffentlichen Angelegenheiten und in anderen Ländern gibt es unterschiedliche juristische Definitionen einer Absichtserklärung. Nach internationalem Recht fallen Absichtserklärungen in die Kategorie „Abkommen“ und müssen als solche bei den Vereinten Nationen registriert werden.
In Deutschland wird eine Absichtserklärung häufig im Zusammenhang mit Vereinbarungen zwischen Behörden verwendet. Sie kann aber auch für Vereinbarungen zwischen Unternehmen verwendet werden. Falls deine Absichtserklärung für den öffentlichen oder internationalen Raum bestimmt ist, ist es ratsam, einen Juristen hinzuzuziehen. So kannst du sicherstellen, dass dein Dokument auch tatsächlich wie beabsichtigt verwendet werden kann.
Vor- und Nachteile von Absichtserklärungen.
Absichtserklärungen müssen keine durchsetzbaren Verträge sein, da nicht immer Angebote unterbreitet oder Transaktionen getätigt werden. Das könnte ein Nachteil für Vertragspartner sein, die bereits die Einzelheiten der Transaktion festgelegt haben und zu einer rechtsverbindlichen Vereinbarung bereit sind.
Für viele sind Absichtserklärungen aber gerade nützlich, weil sie die Vorstufe zu einem offiziellen Vertrag sind. Eine Absichtserklärung ist dennoch mehr als eine unverbindliche, mündliche Absprache unter Freunden. Bei zwanglosen Absprachen hast du zwar das Wort deines potenziellen Geschäftspartners, aber auch nicht mehr: Ein guter nächster Schritt wäre es daher, eure Absprache mit einer Absichtserklärung zu bekräftigen.
Mit Absichtserklärungen hast du etwas Schriftliches in der Hand und kannst die Verhandlungen vorantreiben. Jede Partei erhält Gelegenheit, die Bedingungen der Vereinbarungen zu prüfen, etwaige Unstimmigkeiten oder Missverständnisse zu klären und Änderungen an der Vereinbarung vorzunehmen, bevor sie unterzeichnet wird.
Vereinbarungen sehen je nach Absprache unterschiedlich aus – doch kannst du für deine Absichtserklärung ein Muster verwenden, das die wichtigsten Informationen enthält.
Dabei solltest du folgende Bestimmungen aufnehmen:
- Zweck der Partnerschaft
- Ziele der einzelnen Parteien
- Pflichten der einzelnen Parteien
- Zeitlicher Rahmen
- Vertraulichkeitsklausel
- Vorgehen zur Streitschlichtung
Wann ist eine Absichtserklärung rechtlich bindend?
Obwohl es sich nicht um ein rechtsverbindliches Dokument handelt, können bestimmte Teile einer Absichtserklärung zu einer Rechtsverbindlichkeit führen, die auch vor Gericht durchgesetzt werden kann. Bevor du eine Absichtserklärung abschickst oder unterschreibst, solltest du dich von einem Anwalt zu Inhalt und Wortlaut beraten lassen. In den USA spricht man oft von der Vier-Ecken-Regel („Four Corners Rule“), einer Rechtslehre, die Gerichte heranziehen, um die Auslegung eines Vertrags zu prüfen.
Eine Absichtserklärung für den Hauskauf gilt etwa dann als vertraglich bindend, wenn sie eines oder mehrere der folgenden Elemente enthält:
- Ein Angebot
- Die Annahme eines Angebotes
- Die Absicht zur Rechtsbindung
- Eine Vergütung, also ein Austausch von Geld oder anderen Zahlungsmitteln
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