Ein Hinweis zu Absichtserklärungen bei Behörden und internationalen Beziehungen.
In öffentlichen Angelegenheiten und in anderen Ländern gibt es unterschiedliche juristische Definitionen einer Absichtserklärung. Nach internationalem Recht fallen Absichtserklärungen in die Kategorie „Abkommen“ und müssen als solche bei den Vereinten Nationen registriert werden.
In Deutschland wird eine Absichtserklärung häufig im Zusammenhang mit Vereinbarungen zwischen Behörden verwendet. Sie kann aber auch für Vereinbarungen zwischen Unternehmen verwendet werden. Falls deine Absichtserklärung für den öffentlichen oder internationalen Raum bestimmt ist, ist es ratsam, einen Juristen hinzuzuziehen. So kannst du sicherstellen, dass dein Dokument auch tatsächlich wie beabsichtigt verwendet werden kann.
Vor- und Nachteile von Absichtserklärungen.
Absichtserklärungen müssen keine durchsetzbaren Verträge sein, da nicht immer Angebote unterbreitet oder Transaktionen getätigt werden. Das könnte ein Nachteil für Vertragspartner sein, die bereits die Einzelheiten der Transaktion festgelegt haben und zu einer rechtsverbindlichen Vereinbarung bereit sind.
Für viele sind Absichtserklärungen aber gerade nützlich, weil sie die Vorstufe zu einem offiziellen Vertrag sind. Eine Absichtserklärung ist dennoch mehr als eine unverbindliche, mündliche Absprache unter Freunden. Bei zwanglosen Absprachen hast du zwar das Wort deines potenziellen Geschäftspartners, aber auch nicht mehr: Ein guter nächster Schritt wäre es daher, eure Absprache mit einer Absichtserklärung zu bekräftigen.
Mit Absichtserklärungen hast du etwas Schriftliches in der Hand und kannst die Verhandlungen vorantreiben. Jede Partei erhält Gelegenheit, die Bedingungen der Vereinbarungen zu prüfen, etwaige Unstimmigkeiten oder Missverständnisse zu klären und Änderungen an der Vereinbarung vorzunehmen, bevor sie unterzeichnet wird.