Wie du dein Logo schützen lassen kannst: eine Schritt-für-Schritt-Anleitung.

Stell dir vor, du arbeitest jahrelang am Aufbau deiner Marke, nur um zu erleben, wie ein Konkurrent dein einzigartiges Logo kopiert und es als sein eigenes verwendet. Dieses frustrierende und kostspielige Szenario kannst du vermeiden, indem du dein Logo als Marke schützen lässt. In diesem Beitrag zeigen wir dir, wie du deine Marke schützen und deine geistigen Eigentumsrechte geltend machen kannst.

Überblick

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Was genau ist eine Marke?

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) definiert „Trademark“ als „jedes Wort, jeden Satzteil, jedes Symbol, jedes Design und jede Kombination dieser Dinge, die deine Waren oder Dienstleistungen identifizieren“. Das USPTO führt weiter aus, dass eine „Trademark“ „gesetzlichen Schutz für deine Marke bietet“ und „dich vor Fälschungen und Betrug schützt“.

Ist dir aufgefallen, dass das USPTO hier nichts von einer Eintragung einer „Trademark“ erwähnt? Das liegt daran, dass du deine „Trademark“ nicht unbedingt eintragen lassen musst, damit sie geschützt ist. In dem Moment, in dem du irgendeine Art des oben genannten geistigen Eigentums zur Darstellung deiner Waren und Dienstleistungen (d. h. Geschäftstätigkeit) erstellst und verwendest, handelt es sich technisch gesehen um deine „Trademark“. Solche „Trademarks“ gelten als „Marken gemäß Gewohnheitsrecht“.

Doch die Sache hat einen Haken. Du hast zwar gewisse gesetzliche Rechte in Verbindung mit einer nicht eingetragenen „Trademark“, diese sind aber auf das geografische Gebiet beschränkt, in dem du geschäftlich tätig bist. Wenn du in Deutschland tätig bist und ein ähnliches Unternehmen in den USA zufällig denselben Namen oder dieselbe „Trademark“ verwendet, gilt der Schutz nicht.

Eine eingetragene Marke erweitert deine gesetzlichen Rechte. Wenn du deine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt, DPMA, eintragen lässt, erhältst du die Exklusivitätsrechte an deiner Marke in Deutschland (du kannst auch einen erweiterten Antrag auf international geltende Rechte stellen). Diese Rechte gelten unabhängig davon, ob dein Logo ein Markensymbol (®) beinhaltet oder nicht.

Es gibt einen Vorbehalt: Dein Markenschutz greift nur bei Unternehmen, die ähnliche Produkte oder Dienstleistungen anbieten wie du. Wenn du in Deutschland ein Hautpflegemittel unter dem Markennamen „Brown Sugar“ mit einem passenden Logo verkaufst und ein Unternehmen namens „Brown Sugar“ in den USA denselben Namen und ein ähnliches Logo hat, aber stattdessen Zucker verkauft, ist deine Marke in diesem Fall nicht geschützt.

Warum der Schutz deines Logos auch dein Unternehmen schützt.

Es gibt eine Reihe von Gründen, warum du ein Logo als Marke schützen lassen solltest: Unabhängig davon, ob deine Firma ein Start-up-Unternehmen, ein Kleinunternehmen oder ein größerer Konzern ist, ist eine eingetragene Marke wichtig, da sie andere daran hindert, als Marke zu agieren, die wie deine aussieht und ähnliche Waren oder Dienstleistungen anbietet.

Mit einer Marke hast du auch die Möglichkeit, rechtliche Schritte einzuleiten, wenn jemand dein markengeschütztes Logo ohne deine Erlaubnis verwendet. Wenn du eine eingetragene Marke hast, löst eine einfache Unterlassungsaufforderung eines Anwalts häufig bereits alle Probleme der Markenverletzung.

Ist es besser, ein Logo urheberrechtlich oder markenrechtlich schützen zu lassen?

Ob es besser ist, ein Logo urheberrechtlich oder markenrechtlich zu schützen, hängt von deinen Zielen ab. Beides dient unterschiedlichen Zwecken und ergänzt sich gegebenenfalls. Urheberrecht betrifft das künstlerische Design deines Logos als kreatives Werk und schützt es automatisch davor, kopiert oder geändert zu werden, sobald es in einer greifbaren Form erstellt und fixiert wurde. Urheberrecht schützt dein Logo jedoch nicht als Identifikator deiner Marke auf dem Markt.

Der Markenschutz hingegen bezieht sich auf dein Logo als Symbol deiner Marke. Es hindert Wettbewerber daran, ein ähnliches Design auf eine Weise zu verwenden, die Kunden verwirren oder die Identität deiner Marke verwässern könnte. Während das Urheberrecht einen sofortigen Schutz für die kreativen Elemente deines Logos bietet, bietet der Markenschutz einen stärkeren und umfassenderen Schutz für die kommerzielle Nutzung. Für den besten Schutz ist es oft ratsam, beides zu nutzen: das Urheberrecht an deinem Logo, wenn es erstellt wird, und den Markenschutz, wenn du vorhast, es geschäftlich zu nutzen.

Wie kann man ein Logo als Marke schützen lassen?

  1. Informiere dich auf der DPMA-Website und prüfe deine Anforderungen und die damit verbundenen erforderlichen Schritte.
  2. Ziehe einen Anwalt für Markenrecht zurate, wenn du weitere Orientierungshilfe benötigst.
  3. Reiche online einen Antrag auf Eintragung ein.
  4. Identifiziere deine Waren oder Dienstleistungen gemäß den Anforderungen des Patent- und Markenamtes.
  5. Gib gegebenenfalls eine zusätzliche Erklärung zu deiner Marke ab.
  6. Zahle die Anmeldegebühr.

Wenn du dein Logo als Marke schützen lassen möchtest, kannst du online auf der DPMA-Website einen Antrag auf Eintragung stellen. Das Verfahren ist relativ unkompliziert, wenn auch unter Umständen zeitaufwendig, wenn man noch keine Erfahrung mit dem Eintragen einer Marke auf der DPMA-Website hat.

Wenn du den Antrag auf Eintragung deiner Marke ohne die Hilfe eines Anwalts einreichst, fällt lediglich die Anmeldegebühr an. Die Anmeldegebühr kann je nach Umfang des beantragten Schutzes variieren.

Die Gebühr hängt kann auch von der Anzahl der Kategorien abhängen, für die eine Eintragung beantragst. Du verkaufst Lebensmittel und Kleidung unter deinem Markennamen? Dann sind das zwei verschiedene Kategorien.

Lies dir unbedingt die Details auf den Informationsseiten für Erstanträge durch. Dort solltest du alle Informationen finden, die du brauchst. Wenn du unsicher bist, welcher Weg für dein Unternehmen richtig ist oder wenn du Hilfe benötigst, um sicherzustellen, dass deine Marke noch nicht von anderen verwendet wird und andersartig genug ist, um eingetragen zu werden, kannst du dich an einen Anwalt für Markenrecht wenden. Im Wesentlichen solltest du für die Anmeldung deiner Marke dasjenige Formular verwenden, dessen Anforderungen du erfüllen kannst.

Wenn du deine Marke später verlängern lassen möchtest, musst du nicht das gesamte Anmeldeverfahren wiederholen. Du musst nur nachweisen, dass alle bestehenden Marken geschäftlich verwendet werden.

Wie und wo kannst du deine Marke in dein Logo aufnehmen?

Jetzt weißt du, wie du dein Logo als Marke schützen lassen kannst, und kannst überlegen, deine Marke in dein Logo aufzunehmen. Auch dann, wenn du deine Marke noch nicht beim DPMA eingetragen hat, kannst du potenzielle Nachahmer abschrecken, indem du deinem Logo die Symbole „TM“ (für Waren) oder „SM“ (für Dienstleistungen) hinzufügst. Mit diesen Symbolen erklärst du, dass du deine Marke geltend machst.

Sobald deine Marke eingetragen wurde, kannst du zum „®“-Symbol übergehen, das die Eintragung anzeigt.

Um den Markenschutz geltend zu machen, ist es nicht erforderlich, eines der Symbole beizufügen. Es steht dir frei, eines der Symbole beizufügen oder nicht.

So kannst du ein Markensymbol in dein Logo aufnehmen:

  1. Entscheide, wo das „®“ (Symbol für eingetragene Marken) in deinem Logo-Design erscheinen soll. Du kannst es ober-, unterhalb oder seitlich des Logos platzieren und es kleingedruckt hoch- oder tiefstellen.
  2. Du kannst Adobe Express verwenden, um dein Markensymbol in dein Logo aufzunehmen. Lade einfach dein Logo in die App hoch und füge das Markensymbol aus der Symbolleiste in der App hinzu, um auszuprobieren, wo es am besten aussieht.

Wie lange dauert es, ein Logo als Marke schützen zu lassen?

In Deutschland dauert es in der Regel 7 bis 8 Monate, ein Logo als Marke zu schützen. Nach der Einreichung überprüft das DPMA deinen Antrag auf Konformität und Konflikte. Falls dein Antrag genehmigt wird, wird das Logo im Markenblatt veröffentlicht und eventuelle Markenkonkurrenten oder Inhaber älterer Marken haben die Möglichkeit, innerhalb von 3 Monaten Widerspruch gegen die eingetragene Marke und die Markenanmeldung einzulegen. Gibt es keine Einwände, schließt das DPMA das Eintragungsverfahren ab. Verzögerungen können bei Fehlern, Einwänden oder Widerspruch während des Verfahrens auftreten.

Wie kannst du dein Logo als Marke eintragen lassen?

Wenn du dein Logo als Marke schützen lassen möchtest, kannst du es als Wortmarke oder Bildmarke eintragen lassen:

Zum umfassenden Schutz lassen viele Unternehmen beide Arten eintragen.

Laufen Logo-Marken ab?

Eine Marke wird zunächst für 10 Jahre eingetragen. Um sie zu verlängern, musst du zwischen dem 5. und dem 6. Jahr eine Erklärung einreichen und bestätigen, dass die Marke noch in Gebrauch ist. Nach den ersten 10 Jahren kannst du die Marke auf unbestimmte Zeit in 10-Jahres-Schritten verlängern, solange sie weiterhin im geschäftlichen Gebrauch ist und du die Verlängerungsdokumente rechtzeitig einreichst. Erfüllst du diese Anforderungen nicht, kann es sein, dass die Marke storniert wird oder abläuft.

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Wie stellst du ein unverwechselbares Logo-Design für deine Marke sicher?

Bevor du versuchst, dein Logo als Markenzeichen schützen zu lassen, solltest du ein starkes Logo-Design haben. Es kann deinen Firmennamen, dein Firmenlogo oder beides enthalten, sollte jedoch unverwechselbar sein und deiner Markenidentität entsprechen. Wenn dein Name und dein Logo einer bereits eingetragenen Marke ähneln, ist es weniger wahrscheinlich, dass dein Antrag angenommen wird. Außerdem ist es wichtig, sich abzuheben.

Hier sind ein paar Tipps für ein starkes Logo-Design:

Tasks
logo
Topics
brand
Q

Collection ID

(To pull in manually curated templates if needed)

Orientation

(Horizontal/Vertical)

Vertical

Width

(Full, Std, sixcols)

sixcols

Limit

(number of templates to load each pagination. Min. 5)

6
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Zu verstehen, wie du dein Logo als Marke schützen lässt, und das Verfahren tatsächlich zu durchlaufen, wird besonders wichtig, wenn dein Unternehmen wächst. Je erfolgreicher du bist, umso mehr werden andere Unternehmen dich nachahmen wollen. Sobald du das Anmeldeverfahren durchlaufen hast und dein Logo als Marke eingetragen wurde, hast du das Gesetz auf deiner Seite und kannst dich auf andere Dinge konzentrieren, ohne dir allzu viele Gedanken über Markenverletzungen machen zu müssen.

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