Letzte Revision am 30. April 2010. Diese Version gilt als vollständiger Ersatz der Version vom 15. Oktober 2008.
a. Durch (i) Verwendung dieser Website oder anderer Websites (eine „Website“) oder eines anderen Online-Dienstes von Adobe Systems Incorporated, ihren Konzernunternehmen und Vertretern („Adobe“) mit Links zu diesen Nutzungsbedingungen („allgemeine Geschäftsbedingungen“) (gemeinsam die „Dienste“) in irgendeiner Form einschließlich Verwendung, Übertragung, Herunterladen oder Hochladen von Materialien, die über die Dienste von Adobe, von Ihnen oder von Benutzern der Dienste („Benutzer“) bereitgestellt oder aktiviert werden, oder (ii) das bloße Durchblättern der Dienste erklären Sie, dass Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Adobe Online-Datenschutzrichtlinien unter http://www.adobe.com/go/privacy_de, die durch Bezugnahme in diesen Vertrag aufgenommen werden, gelesen, verstanden und akzeptiert haben. „Materialien“ bedeutet Inhalte, die von Adobe, von Ihnen oder von anderen Benutzern der Dienste bereitgestellt oder aktiviert werden und umfassen u. a. (x) Informationen, Daten, Dokumente, Bilder, Fotos, Grafiken, Audio, Videos oder Webcasts, (y) Produkte und (z) Adobe-Softwarecode und zugehörige Dokumentation („Software“). „Materialien von Adobe“ bedeutet Materialien, die über die Dienste von Adobe oder ihren Lizenzgebern bereitgestellt werden. Hierin nicht enthalten sind ausdrücklich Materialien, die von Ihnen oder anderen Benutzern der Dienste hergestellt werden.
b. Sie dürfen die Dienste nicht verwenden, wenn es Ihnen laut Ziffer 2(d) weiter unten gesetzlich untersagt ist, die Dienste in Anspruch zu nehmen bzw. zu nutzen. Sofern in den Zusatzbedingungen für einen bestimmten Dienst nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist, dürfen Sie die Dienste nur dann in Anspruch nehmen, wenn Sie vollumfänglich befähigt und berechtigt sind, Bedingungen, Verpflichtungen, Zusicherungen oder andere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einzugehen, und Sie das gesetzlich vorgeschriebene Alter für den Abschluss von Verträgen mit Adobe erreicht haben, die Zustimmung eines Elternteils bzw. Erziehungsberechtigten haben oder ein für volljährig erklärter Minderjähriger sind. Sofern in den Zusatzbedingungen für einen bestimmten Dienst nicht ausdrücklich etwas anderes festgelegt ist, bestätigen Sie insbesondere, dass Sie über 13 Jahre alt sind und dass die Dienste nicht für Kinder unter 13 vorgesehen sind.
c. Adobe stellt bestimmte Dienste und Materialien nur dann zur Verfügung, wenn Sie eine Gebühr bezahlt oder Adobe bestimmte Registrierungsinformationen (wie in den Adobe Online-Datenschutzrichtlinien definiert) übermittelt und/oder eine Adobe-Kennung einschließlich Passwort oder eine andere Anmeldekennung und ein anderes Kennwort erstellt haben (gemeinsam „Kontoinformationen“). Einige Dienste können auch einem Abonnement oder einer anderen Vereinbarung, veröffentlichten Richtlinien, Regeln oder Bedingungen zur Nutzung des jeweiligen Diensts unterliegen („Zusatzbedingungen“). Wenn zwischen den allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Zusatzbedingungen ein Widerspruch besteht, haben die Zusatzbedingungen im Zusammenhang mit dem entsprechenden Dienst Vorrang. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie etwaige anwendbare Zusatzbedingungen und alle anderen Dokumente, die durch Bezugnahme Bestandteil dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind, werden als „Vertragsbedingungen“ bezeichnet.
d. Adobe kann die Vertragsbedingungen nach eigenem Ermessen von Zeit zu Zeit ändern einschließlich der Einführung einer Gebühr für den Zugriff auf einen Dienst bzw. dessen Verwendung. Wenn derartige Änderungen vorgenommen werden, veröffentlicht Adobe die neue Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen unter http://www.adobe.com/go/terms_de, wobei Ihnen neue Zusatzbedingungen im Rahmen des betroffenen Diensts oder über den betroffenen Dienst bekannt gegeben werden. Adobe kann verlangen, dass Sie den aktualisierten Vertragsbedingungen vor der Weiterverwendung des Diensts in vorgegebener Form zustimmen. Anderenfalls gilt die Weiterverwendung des betoffenen Diensts durch Sie als Annahme der Änderungen. Die Verwendung der Dienste unterliegt der neuesten Fassung der über den betroffenen Dienst veröffentlichten Vertragsbedingungen zum Zeitpunkt der Verwendung. Lesen Sie unter http://www.adobe.com/go/terms_de regelmäßig die jeweils gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und Zusatzbedingungen.
e. Für von Dritten zur Verfügung gestellte Dienste und Materialien gelten gesonderte Vereinbarungen, die mit derartigen Diensten und Materialien bereitgestellt werden.
2. Verwendung der Dienste und Materialien.
a. Sie erklären sich bereit, alle Einschränkungen zu befolgen, die für die Veröffentlichung, Verwendung und Vervielfältigung von Materialien gelten, die Sie vom Dienst herunterladen bzw. auf die Sie über den Dienst zugreifen.
b. Sofern von Adobe nicht ausdrücklich an anderer Stelle schriftlich vereinbart, ist Adobe nicht zur Speicherung von Materialien verpflichtet, die Sie hochladen, veröffentlichen, per E-Mail schicken, übertragen oder anderweitig durch Verwendung der Dienste bereitstellen („Ihre Inhalte“). „Benutzerinhalt“ bedeutet alle Materialien, die Sie oder andere Benutzer der Dienste hochladen. Adobe übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für das Löschen oder die Richtigkeit von Materialien einschließlich Ihrer Inhalte, für eine unterlassene Speicherung, Übertragung oder Entgegennahme von Materialien oder für die Sicherheit, den Datenschutz, die Speicherung oder die Übertragung von anderen Nachrichten, die vom Dienst stammen oder für die der Dienst verwendet wurde. Bei bestimmten Diensten können Sie die Ebene festlegen, auf der derartige Dienste den Zugriff auf Ihre Inhalte beschränken. Sie allein sind für die Festlegung einer angemessenen Zugangsstufe für Ihre Inhalte verantwortlich. Wenn Sie keine angemessene Zugangsstufe für Ihren Inhalt festlegen, kann automatisch die niedrigste Sicherheitsstufe gewählt werden. Sie bestätigen, dass sich Adobe das Recht vorbehält, für die Verwendung von derartigen Materialien einschließlich Ihrer Inhalte angemessene Grenzen zu setzen, wie z. B. Beschränkungen für die Dateigröße, den Speicherplatz und die Verarbeitungskapazität und ähnliche Einschränkungen, die auf den Webseiten für die Dienste beschrieben und von Adobe anderweitig nach eigenem Ermessen festgelegt werden.
c. Sie bestätigen, dass Ihre Kontoinformationen immer vollständig, richtig und auf dem neuesten Stand sind. Sie sind zu jeder Zeit für die vertrauliche Behandlung Ihrer Kontoinformationen verantwortlich, und Sie tragen die alleinige Verantwortung für sämtliche Aktivitäten im Zusammenhang mit Ihren Kontoinformationen, während Sie bei Ihrem Konto angemeldet sind. Wenn Sie bemerken, dass Ihr Konto oder Ihre Kontoinformationen unbefugt verwendet werden oder eine andere Sicherheitsverletzung vorliegt, sind Sie verpflichtet, Adobe umgehend davon in Kenntnis zu setzen. Sie sind nicht berechtigt, die Kontoinformationen eines anderen zu verwenden. Adobe kann jederzeit aus welchem Grund auch immer verlangen, dass Sie Ihre Kontoinformationen oder bestimmte Teile Ihrer Kontoinformationen ändern.
d. Sie bestätigen, dass Sie die Dienste und Materialien nur zu Zwecken verwenden, die laut Vertragsbedingungen und geltenden Gesetzen bzw. Vorschriften oder allgemein anerkannten Praktiken oder Richtlinien in der jeweiligen Rechtsordnung (einschließlich Gesetze über den Export von Daten oder Software in die bzw. aus den Vereinigten Staaten oder in andere Länder bzw. aus anderen Ländern) zulässig sind („Gesetz“).
e. Sie bestätigen, dass Sie auf die Dienste nicht durch andere Mittel als die von Adobe bereitgestellte Schnittstelle zugreifen und dies auch nicht versuchen, und dass Sie Zugangs- oder Nutzungsbeschränkungen nicht umgehen, die zur Verhinderung bestimmter Nutzungen der Dienste eingerichtet wurden.
3. Eigentumsrecht.
a. Die Dienste und Materialien von Adobe sowie deren Auswahl und Gestaltung sind durch Urheber-, Marken-, Handelsaufmachungs-, Patent- und Geschäftsgeheimnisrechte, Rechte zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb und andere geistige und sonstige Eigentumsrechte („geistige Eigentumsrechte“) geschützt. Außer wie ausdrücklich in den Vertragsbedingungen festgelegt erteilen Adobe und ihre Lieferanten keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Rechte zur Verwendung der Dienste und der Materialien.
b. Die auf den Diensten angezeigten Marken, Logos und Dienstleistungsmarken („Marken“) sind das Eigentum von Adobe oder von Dritten. Sie sind nicht berechtigt, die Marken ohne vorherige Zustimmung von Adobe oder des Dritten, der Eigentümer der Marken ist, zu verwenden. Adobe und das Adobe-Logo sind Marken von Adobe Systems Incorporated. Eine aktuelle Auflistung der Marken von Adobe sowie von bestimmten Marken Dritter finden Sie in den Markeninformationen unter http://www.adobe.com/go/trademarks_de*.
4. Softwareverwendung.
a. Jede über die Dienste bereitgestellte Software ist Eigentum von Adobe und ihren Lieferanten. Wenn der über die Dienste bereitgestellten Software Lizenzbedingungen beiliegen, unterliegt die Verwendung der Software den Bestimmungen des entsprechenden Lizenzvertrags, der mit der Software geliefert wird oder in der Software enthalten ist, oder des Lizenzvertrags, der durch die in der Software enthaltenen Hyperlinks ausdrücklich genannt wird. Einige Lizenzbestimmungen können unter http://www.adobe.com/go/eulas_de eingesehen werden. Andere Lizenzbestimmungen werden unter Umständen nur beim Herunterladen der Software oder auf der Internetseite angezeigt, über die auf die Software zugegriffen werden kann. Sie dürfen Software, die mit einem Lizenzvertrag bereitgestellt wird bzw. einen Lizenzvertrag enthält, nur dann verwenden, herunterladen oder installieren, wenn Sie den Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrags zustimmen.
Sofern im beiliegenden Lizenzvertrag nicht ausdrücklich anderweitig gestattet, ist die Vervielfältigung oder Weitergabe der Software untersagt, einschließlich Vervielfältigung oder Weitergabe der Software an einen anderen Server oder Standort bzw. Weitergabe oder Verwendung auf Servicebürobasis. Wenn zwischen den Vertragsbedingungen und dem mit der Software bereitgestellten Lizenzvertrag ein Widerspruch besteht, hat der Lizenzvertrag im Zusammenhang mit der entsprechenden Software Vorrang. Handelt es sich bei der Software jedoch um eine Vorabversion, sind Sie unbeschadet anders lautender Bestimmungen in einem beiliegenden Lizenzvertrag nicht berechtigt, die Software für kommerzielle oder Produktionszwecke zu verwenden bzw. sich anderweitig für kommerzielle oder Produktionszwecke auf die Software zu verlassen.
b. Wenn die Software ohne Lizenzvertrag bereitgestellt wird, unterliegt die Verwendung der Software den Bestimmungen laut 4(b). Adobe gewährt Ihnen eine persönliche, weltweite, jederzeit widerrufbare, beschränkte, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, gebührenfreie, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Verwendung der Software in der laut Vertragsbedingungen zulässigen Weise. Sie bestätigen, dass Sie nicht berechtigt sind, die Software zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln bzw. auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln. Unbeschadet des Vorangehenden darf die Software insoweit dekompiliert werden, als die gesetzlichen Bestimmungen in Ihrer Rechtsordnung Ihnen das Recht hierzu geben, um die erforderlichen Informationen zu beschaffen, die zur Herstellung der Interoperabilität mit anderer Software notwendig sind. Dies setzt jedoch voraus, dass Sie zunächst die Informationen bei Adobe nachgefragt haben, wobei Adobe nach eigenem Ermessen entweder Ihnen die erbetenen Informationen erteilen oder die Nutzung der Software unter angemessenen Bedingungen einschließlich einer Zahlung einer angemessenen Gebühr gestatten kann, um zu gewährleisten, dass die geistigen Eigentumsrechte von Adobe an der Software gewahrt bleiben. Sie sind nicht berechtigt, Ihre Rechte zur Verwendung der Software abzutreten (bzw. eine entsprechende Unterlizenz zu erteilen), Sicherungsrechte bezüglich Ihrer Rechte zur Verwendung der Software zu gewähren oder Ihre Rechte zur Verwendung der Software anderweitig teilweise zu übertragen. Der Klarheit halber wird darauf hingewiesen, dass die Verwendung der Software auch den Gewährleistungsausschlüssen und Einschränkungen laut Ziffer 14 sowie der Einhaltung der Ausfuhrkontrollbestimmungen laut Ziffer 18 unterliegt.
c. Die Software kann von Zeit zu Zeit Updates von Adobe automatisch herunterladen und installieren. Diese Updates dienen zur Verbesserung, Erweiterung und Weiterentwicklung der Dienste und können in Form von Korrektursoftware, erweiterten Funktionen, neuen Softwaremodulen und ganz neuen Versionen bereitgestellt werden. Sie erklären sich damit einverstanden, derartige Updates im Rahmen Ihrer Verwendung der Dienste zu erhalten (und gestatten Adobe, diese mit Ihrem oder ohne Ihr Wissen zu übermitteln).
5. Verwendung von Adobe-Materialien, Benutzerinhalten und freigegebenen Gruppeninhalten.
a. Sofern in etwaigen Zusatzbedingungen nicht anderweitig festgelegt, erteilt Ihnen Adobe hiermit das nicht ausschließliche, jederzeit (durch eine entsprechende Mitteilung von Adobe) widerrufbare und nicht übertragbare Recht, von Adobe bereitgestellte Materialien einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken, wobei die folgenden Bestimmungen gelten:
i. Sie dürfen nur zu persönlichen, Informations-, nicht kommerziellen und internen Zwecken gemäß den Vertragsbedingungen auf Adobe-Materialien zugreifen und diese verwenden;
ii. Sie dürfen die Adobe-Materialien nicht modifizieren oder abändern;
iii. Sie dürfen die Adobe-Materialien nicht vertreiben, verkaufen, vermieten, verleihen, lizenzieren oder anderen anderweitig bereitstellen; und
iv. Sie dürfen Text, Urheberrechts- oder andere schutzrechtliche Vermerke, die in den Adobe-Materialien enthalten sind, nicht entfernen.
b. Einige Dienste umfassen Kooperations- und Dateifreigabedienste unter anderen Benutzern oder einer bestimmten Gruppe in Verbindung mit einer derartigen Kooperation und Dateifreigabe. Der Benutzerinhalt, den Sie oder andere Benutzer mit anderen Benutzern über den Dienst gemeinsam verwenden, wird als „freigegebener Gruppeninhalt“ bezeichnet. Während einige Dienste Funktionen zur Einschränkung der Verwendung Ihres freigegebenen Gruppeninhalts durch einen anderen Benutzer umfassen, werden derartige Einschränkungen nicht garantiert, und es ist ihre alleinige Verantwortung, festzulegen, welche Einschränkungen gegebenenfalls für den von Ihnen freigegebenen Gruppeninhalt gelten. Sie erklären, dass Adobe keinerlei Verantwortung hat, wenn andere Benutzer Ihren freigegebenen Gruppeninhalt unter Verletzung der von Ihnen festgelegten Verwendungseinschränkungen modifizieren, zerstören, beschädigen, kopieren oder verteilen. Es ist des Weiteren Ihre alleinige Verantwortung, zu bestimmen, welche Einschränkungen gegebenenfalls für die Verwendung von freigegebenem Gruppeninhalt eines anderen Benutzers durch Sie gelten, indem Sie u. a. die Funktionalität eines bestimmten Dienstes sowie Zusatzbedingungen und etwaige zusätzliche Einschränkungen berücksichtigen, die der entsprechende Benutzer für die Verwendung seines freigegebenen Gruppeninhalts durch Sie festgelegt hat.
c. Software unterliegt den in dieser Vereinbarung aufgeführten zusätzlichen Bestimmungen, die für Software gelten.
d. Die Ihnen in den oben genannten Materialien von Adobe gewährten Rechte beziehen sich nicht auf die Ausführung, die Gestaltung oder das Aussehen und Verhalten der Dienste. Derartige Elemente des Diensts sind durch geistige Eigentumsrechte geschützt und dürfen weder ganz noch teilweise kopiert oder nachgeahmt werden. Materialien von Adobe dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung von Adobe kopiert oder weiterübertragen werden.
6. Benutzerverhalten.
a. Sie bestätigen, dass ausschließlich Sie und nicht Adobe für Ihre gesamten Inhalte verantwortlich sind, die Sie auf den Diensten bzw. über die Dienste verteilen, ausführen, anzeigen, hochladen, veröffentlichen, per E-Mail schicken, übertragen oder anderweitig bereitstellen („bereitstellen“), ob öffentlich zur Verfügung gestellt oder privat übertragen. Sie übernehmen sämtliche Risiken im Zusammenhang mit der Verwendung Ihrer Inhalte einschließlich Vertrauen in ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Zweckmäßigkeit.
b. Sie erklären und gewährleisten, dass: (i) Sie Inhaber der geistigen Eigentumsrechte sind bzw. alle erforderlichen Lizenzen oder Genehmigungen erworben haben, um Ihre Inhalte gemäß Ihrer Nutzung der Website oder der Dienste bzw. Ihrer anderweitigen Nutzung entsprechend den Vertragsbedingungen zu verwenden, (ii) Sie berechtigt sind, die in den Vertragsbedingungen beschriebenen Lizenzen und Unterlizenzen zu vergeben, und (iii) Sie die Zustimmung aller in Ihren Inhalten dargestellten Personen zur Verwendung Ihrer Inhalte gemäß den Vertragsbedingungen einschließlich Vertrieb, öffentliche Darstellung, öffentliche Aufführung und Vervielfältigung Ihrer Inhalte erhalten haben.
c. Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass Sie durch Zugriff auf die Dienste oder die Materialien bzw. durch deren Nutzung Materialien anderer (einschließlich freigegebenen Gruppeninhalts) ausgesetzt sein können, die für Sie unter Umständen anstößig, unanständig oder anderweitig anrüchig sind, und Sie verzichten hiermit auf etwaige Rechtsansprüche oder Rechtsmittel, die Sie in diesem Zusammenhang gegenüber Adobe haben bzw. haben können, und Sie erklären sich damit einverstanden, Adobe, ihre Konzernunternehmen und/oder Lizenznehmer im gesetzlich zulässigen Umfang in jeder Hinsicht bezüglich Ihrer Verwendung der Website schadlos zu halten und freizustellen.
d. Sie erklären sich damit einverstanden, die Dienste nicht für die folgenden Zwecke zu verwenden oder andere dazu zu ermutigen bzw. dies anderen zu gestatten:
i. um Materialien bereitzustellen, die rechtswidrig, schädlich, beleidigend, unerlaubt, verleumderisch, ehrenrührig, vulgär, obszön, kinderpornografisch, unzüchtig, gotteslästerlich, in die Privatsphäre eines anderen eingreifend, abscheulich, rassistisch oder ethnisch bzw. auf eine andere Art und Weise beanstandenswert sind;
ii. um jemand anderen zu verfolgen, einzuschüchtern bzw. zu belästigen;
iii. um andere zur Gewalt anzustiften;
iv. um Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zuzufügen;
v. um Materialien zur Verfügung zu stellen, zu deren Bereitstellung Sie von Gesetzes wegen oder infolge eines Vertrags- oder Treuhandverhältnisses nicht berechtigt sind;
vi. um Materialien bereitzustellen, die die geistigen Eigentumsrechte oder andere Eigentumsrechte anderer verletzen;
vii. um sich für eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder Ihre Verbindung zu einer anderen natürlichen oder juristischen Person unrichtig oder ungenau darzustellen;
viii. um Dateiköpfe zu fälschen oder Kennungen anderweitig zu manipulieren, um den Ursprung von Materialien zu verschleiern, die im Rahmen der Dienste veröffentlicht oder über die Dienste übertragen werden;
ix. um die Dienste oder Materialien in einer Weise zu verwenden, so dass der Benutzer glaubt, dass er direkt mit Adobe oder einem Dienst interagiert;
x. um sich an Kettenbriefen, Wettbewerben, Werbe-E-Mails, Pyramidenspielen, unerwünschten E-Mails, Umfragen oder anderen (kommerziellen oder sonstigen) Massensendungen oder unaufgeforderten E-Mails zu beteiligen;
xi. um einen Adobe-Domänennamen als pseudonyme E-Mail-Absenderadresse zu verwenden;
xii. um Materialien bereitzustellen, die Softwareviren oder andere Computercodes, Dateien oder Programme enthalten, die erstellt wurden, um die Funktionalität von Computersoftware, Hardware oder Telekommunikationseinrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
xiii. um auf die Dienste in einer Weise zuzugreifen, die einen Adobe-Server oder die an einen Adobe-Server angeschlossenen Netzwerke beschädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnte, bzw. die Website oder Dienste auf derartige Weise zu verwenden;
xiv. um die Dienste absichtlich oder unabsichtlich zu stören oder zu unterbrechen, gegen Gesetze bezüglich des Zugriffs auf die Website oder die Dienste bzw. deren Verwendung zu verstoßen, gegen Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften im Zusammenhang mit Netzwerken zu verstoßen, die an die Dienste angeschlossen sind, oder Handlungen durchzuführen, die laut Vertragsbedingungen verboten sind;
xv. um die Sicherheit der Dienste, Materialien, Systemressourcen, Konten, Kennwörter, Server oder Netzwerke, die an die Dienste oder zugehörige bzw. verbundene Websites angeschlossen oder über diese zugänglich sind, zu beeinträchtigen oder zu stören oder anderweitig diesbezüglichen Schaden zu verursachen;
xvi. um andere Benutzer bei der Verwendung bzw. Nutzung der Dienste oder der Materialien bzw. anderer zugehöriger oder verbundener Websites, Dienste oder Materialien zu stören oder zu beeinträchtigen oder an deren Verwendung bzw. Nutzung zu hindern;
xvii. um auf Materialien zuzugreifen, für die Sie keine Zugriffsberechtigung haben, oder um auf eine Weise zuzugreifen, die nicht absichtlich über die Dienste zur Verfügung gestellt wurde, oder um dies zu versuchen;
xviii. um Waren oder Dienste zu geschäftlichen Zwecken (einschließlich Werbung und Unterbreitung von Angeboten zum Kauf oder Verkauf von Waren oder Diensten) zu vertreiben, sofern dies von Adobe nicht ausdrücklich gestattet wurde;
xix. um einen Teil der Dienste oder der Materialien, die Nutzung von Diensten oder Materialien oder den Zugriff auf Dienste oder Materialien zu vervielfältigen, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen bzw. damit zu handeln; oder
xx. um Datenbankauswertung, Roboter oder ähnliche Datenerfassungs- und Datenextraktionsmethoden in Verbindung mit den Diensten oder den Materialien anzuwenden;
xxi. um Daten über andere Benutzer im Zusammenhang mit dem verbotenen Verhalten und den verbotenen Aktivitäten laut Ziffer 6(d) zu erfassen oder speichern.
7. Untersuchungen.
a. Adobe ist berechtigt, die Dienste und Materialien jederzeit nach eigenem Ermessen zu überwachen oder überprüfen (ist dazu aber nicht verpflichtet). Unbeschadet des Vorangehenden ist Adobe berechtigt, Ihre Inhalte nach eigenem Ermessen aus jedem beliebigen Grund (bzw. ohne Grund) zu entfernen, beispielsweise wenn die Inhalte gegen die Vertragsbedingungen oder ein Gesetz verstoßen.
b. Im Allgemeinen werden die Benutzeraktivitäten in Verbindung mit der Website, den Diensten oder den Materialien von Adobe nicht überwacht. Falls jedoch ein begründeter Verdacht besteht, dass Sie gegen eine Bestimmung der Vertragsbedingungen verstoßen haben, behält sich Adobe das Recht vor, derartige Verstöße zu untersuchen. Adobe kann nach eigenem Ermessen Ihre Nutzung der Dienste oder der Materialien unverzüglich unterbinden oder Ihre Inhalte oder Kontoinformationen ganz oder teilweise ohne vorherige Mitteilung ändern, modifizieren oder löschen. Wenn Adobe durch eine derartige Untersuchung zu der Ansicht gelangt, dass eine strafbare Handlung begangen wurde, behält sich Adobe das Recht vor, die Angelegenheit einer zuständigen Strafverfolgungsbehörde zu übergeben und mit dieser zusammenzuarbeiten. Soweit dies nicht durch geltendes Recht untersagt ist, ist Adobe berechtigt, Informationen oder Materialien einschließlich Ihrer Inhalte oder Kontoinformationen (oder Teile davon), die sich im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienste im Besitz von Adobe befinden, aufzubewahren und/oder preiszugeben, um (i) gesetzlichen Anforderungen, einem gerichtlichen Verfahren oder einer staatlichen Aufforderung Folge zu leisten, (ii) die Vertragsbedingungen durchzusetzen, (iii) auf Forderungen in Bezug auf die Verletzung der Vertragsbedingungen oder der Rechte von Dritten durch Ihre Inhalte zu reagieren, (iv) Ihrem Ansuchen um Kundendienst Folge zu leisten oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Adobe, ihren Benutzern oder Dritten einschließlich der Öffentlichkeit zu schützen, sofern Adobe dies nach eigenem Ermessen für notwendig oder angemessen hält.
8. Verwendung Ihrer Inhalte.
Etwas allgemeiner ausgedrückt: Da uns bewusst ist, dass diese Ziffer etwas abschreckend wirken könnte, möchten wir auf Folgendes hinweisen. Diese Ziffer bezieht sich nur auf jene Teile unserer Websites wie beispielsweise Benutzerforen, über die Benutzer Inhalte freiwillig mit Adobe und anderen Benutzern austauschen und nicht auf sämtliche Inhalte, die Sie auf unseren Websites freigeben, bereitstellen oder veröffentlichen. Diese Ziffer bezieht sich beispielsweise nicht auf von Online-Diensten von CS Live, Photoshop.com oder Acrobat.com gehostete Inhalte. Für derartige Inhalte stellen wir individuell angepasste Lizenzbewilligungen zur Verfügung, die auf den Sinn und Zweck dieser Dienste abgestimmt und für die Inhaltsarten geeignet sind, die Sie unserer Meinung nach bereitstellen werden. (Nachstehend finden Sie eine formellere Formulierung.) Es empfiehlt sich also, bei der Auswahl der gemäß dieser Lizenz bereitgestellten Inhalte sorgfältig vorzugehen. Wir möchten, dass Sie keine Bedenken haben, wenn Sie die Rechte gemäß dieser Ziffer im Zusammenhang mit diesen Inhalten gewähren.
a. Adobe beansprucht Ihre Inhalte nicht als Eigentum. Außer wie in Ziffer 8(b) festgelegt, erteilen Sie Adobe aber eine weltweite (weil das Internet ein globales Netz ist), unentgeltliche, einfache, übertragbare, unbefristete, unwiderrufliche und uneingeschränkt unterlizenzierbare Lizenz zur Verwendung, zum Vertrieb, zur Vervielfältigung, zur Änderung, zur Anpassung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur Aufführung und zur öffentlichen Darstellung Ihrer Inhalte (im Ganzen oder zum Teil) und zur Aufnahme Ihrer Inhalte in andere Materialien oder Arbeiten in jedem derzeit bekannten oder in Zukunft entwickelten Format oder Medium.
b. Die Bedingungen laut Ziffer 8(a) haben für Ihre Inhalte keine Gültigkeit:
i. wenn ausdrücklich vereinbart wird, dass Ziffer 8(a) in Zusatzbedingungen, die für bestimmte Dienste gelten (wie z. B. für Online-Dienste von CS Live, Photoshop.com und Acrobat.com), keine Anwendung finden oder
ii. wenn Ihre Inhalte über Dienste bereitgestellt werden, die zur privaten Kommunikation vorgesehen sind oder die eine Beschränkung des öffentlichen Zugriffs auf Ihre Inhalte bzw. deren öffentliche Verwendung ermöglichen und Sie den öffentlichen Zugriff bzw. die öffentliche Verwendung tatsächlich beschränken.
Wenn Ziffer 8(b)(i) für Ihre Inhalte gilt, gewähren Sie Adobe nur jene Rechte, die in den entsprechenden Zusatzbedingungen festgelegt sind.
Wenn Ziffer 8(b)(ii) für Ihre Inhalte gilt, erteilten Sie Adobe eine weltweite (weil das Internet ein globales Netz ist), unentgeltliche, einfache, übertragbare und uneingeschränkt unterlizenzierbare Lizenz zur Verwendung, zum Vertrieb, zur Vervielfältigung, zur Änderung, zur Veröffentlichung und zur Übersetzung Ihrer Inhalte ausschließlich zu dem Zweck, Ihre Nutzung der Dienste zu ermöglichen. Sie können diese Lizenz jederzeit widerrufen und die Rechte von Adobe annullieren, indem Sie Ihren Inhalt vom Dienst entfernen, sofern Sie sich damit einverstanden erklären, dass Adobe Kopien Ihres Inhalts für Archivierungszwecke und gemäß obiger Ziffer 7 (Untersuchungen) aufbewahren und verwenden darf.
9. Rückmeldungen.
Sie sind nicht verpflichtet, Adobe Ideen, Vorschläge, Dokumentationen und/oder Anregungen zu übermitteln („Rückmeldungen“). Wenn Sie eine Rückmeldung an Adobe übermitteln, bleibt die Rückmeldung in Ihrem Besitz, aber Sie gewähren Adobe hiermit eine nicht ausschließliche, gebührenfreie, voll bezahlte, unbefristete, unwiderrufliche, übertragbare und unbegrenzte Lizenz gemäß Ihren geistigen Eigentumsrechten zur Verwendung und anderweitigen Nutzung Ihrer Rückmeldung für jeden beliebigen Zweck auf der ganzen Welt.
Durch die Übermittlung einer Rückmeldung erklären und garantieren Sie des Weiteren, dass (i) Ihre Rückmeldung keine vertraulichen oder geheimen Informationen von Ihnen oder Dritten enthält, (ii) Adobe in Bezug auf die Rückmeldung weder ausdrücklich noch stillschweigend zur Geheimhaltung verpflichtet ist, (iii) Adobe eventuell bereits etwas mit der Rückmeldung Vergleichbares erwägt bzw. entwickelt und (iv) Sie unter keinen Umständen einen Anspruch auf irgendeine Kompensation oder Entschädigung für die Rückmeldung durch Adobe haben.
10. Recht auf Erzielung von Einnahmen/Werbung.
Abgesehen von Ihren Inhalten, für die die obige Ziffer 8(b) gilt, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Adobe ohne Zahlung an Sie ein Recht auf Erzielung von Einnahmen bzw. anderen Vergütungen durch Ihre über die Dienste bereitgestellten Inhalte hat. Adobe kann beispielsweise bezahlte Werbung von Adobe bzw. Dritten und/oder andere Informationen neben den Diensten oder im Rahmen der Dienste und neben oder in Verbindung mit Ihren Inhalten anzeigen, und Sie bestätigen, dass Sie keinen Anspruch auf eine Vergütung für derartige Werbung haben. Die Art und Weise und der Inhalt der Werbung oder andere Maßnahmen zur Erzielung von Einnahmen, die Adobe im Rahmen oder in Verbindung mit den Diensten bzw. Ihren Inhalten ergreift, können jederzeit ohne Mitteilung an Sie geändert werden.
11. Links zu Websites von Dritten.
Die Dienste und die Materialien können Links enthalten, über die Sie zu anderen Websites außerhalb der Dienste gelangen („verknüpfte Websites“). Die verknüpften Websites werden Ihnen von Adobe aus Gründen der Zweckmäßigkeit zur Verfügung gestellt, und die Aufnahme von Links bedeutet nicht, dass Adobe die verknüpfte Website empfiehlt. Adobe hat keinerlei Kontrolle über die verknüpften Websites, und Sie bestätigen, dass Adobe für die Verfügbarkeit oder die Inhalte von verknüpften Websites (einschließlich Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf einer verknüpften Website oder über eine verknüpfte Website verfügbar sind), für Links auf einer verknüpften Website oder für Änderungen bzw. Aktualisierungen von verknüpften Websites nicht verantwortlich ist.
12. Modifizierungen der Dienste und Materialien.
Adobe kann jederzeit und von Zeit zu Zeit die Dienste oder die Materialien im Ganzen oder zum Teil mit oder ohne Vorankündigung ändern oder vorübergehend oder dauerhaft einstellen. Sie bestätigen, dass Adobe Ihnen oder Dritten gegenüber für die Änderung, Aussetzung oder Einstellung der Dienste oder der Materialien keinerlei Haftung übernimmt.
13. Kündigung.
a. Die Vertragsbedingungen bleiben gültig, bis sie entweder von Ihnen oder von Adobe gemäß den unten stehenden Bestimmungen gekündigt werden.
b. Wenn Sie den Vertrag mit Adobe kündigen möchten, können Sie dies tun, indem Sie (i) Adobe zu einem beliebigen Zeitpunkt davon in Kenntnis setzen und (ii) Ihre Konten für alle von Ihnen verwendeten Dienste oder Materialien schließen, wenn Ihnen Adobe diese Möglichkeit gewährt hat. Ihre Kündigung muss schriftlich an die in Ziffer 21 angeführte Anschrift von Adobe ergehen.
c. Adobe kann die Vertragsbedingungen (oder Teile der Vertragsbedingungen wie beispielsweise einzelne Zusatzbedingungen) im Zusammenhang mit ihnen jederzeit kündigen, wenn:
i. Sie eine Bestimmung der Vertragsbedingungen verletzt haben (oder in einer Art und Weise gehandelt haben, aus der ersichtlich ist, dass Sie nicht die Absicht haben oder nicht in der Lage sind, die Vertragsbedingungen zu erfüllen),
ii. dies für Adobe aus gesetzlichen Gründen erforderlich ist (z. B. wenn die Bereitstellung der Dienste oder der Materialien für Sie rechtswidrig ist bzw. wird),
iii. es nach Meinung von Adobe wirtschaftlich nicht mehr tragbar ist, Ihnen die Dienste zur Verfügung zu stellen,
iv. Adobe beschlossen hat, die Dienste oder die Materialien (oder Teile davon) einzustellen, oder
v. Ihr Konto über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt wurde.
d. Adobe kann auch Ihr Konto oder Ihren Zugang zu den Diensten gleich aus welchem Grund ganz oder teilweise kündigen oder aussetzen. Sofern in etwaigen Zusatzbedingungen für einen bestimmten Dienst nichts anderes vorgesehen ist, kann die Kündigung Ihres Kontos folgende Schritte nach sich ziehen: (i) Sperre des Zugriffs auf alle Angebote im Rahmen der Dienste, (ii) Löschen Ihrer Inhalte und Kontaktinformationen einschließlich personenbezogener Informationen, Anmeldekennung und Kennwort und aller zugehörigen Informationen, Dateien und Materialien, die mit Ihrem Konto in Verbindung stehen oder in Ihrem Konto enthalten sind (bzw. von Teilen davon), und (iii) Unterbindung der weiteren Nutzung der Dienste.
e Sie erkennen an, dass jede begründete Kündigung nach Adobes eigenem Ermessen erfolgt und dass Adobe gegenüber Ihnen oder Dritten für die Kündigung Ihres Kontos (und das damit verbundene Löschen Ihrer Kontoinformationen) oder des Zugriffs auf die Dienste und die Materialien einschließlich Ihrer Inhalte nicht haftbar ist.
f. Sie verpflichten sich, die Nutzung der Dienste und der Materialien nach Ablauf oder Kündigung der Vertragsbedingungen unverzüglich einzustellen. Von Ihnen erteilte unbefristete Lizenzen, Ihre Pflichten zur Freistellung sowie Gewährleistungsausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen gemäß diesen Vertragsbedingungen und die Ziffern 2, 3, 6(b-d), 7, 9-13, 14, 16, 19, 20 und 21 bleiben nach Kündigung oder Ablauf der Vertragsbedingungen gültig.
14. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS.
SIE VERSTEHEN UND ERKLÄREN FOLGENDES AUSDRÜCKLICH:
a. DIE BEREITSTELLUNG DER WEBSITE, DER DIENSTE UND DER MATERIALIEN DURCH ADOBE ERFOLGT IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG OHNE MÄNGELGEWÄHR UND OHNE AUSDRÜCKLICHE, STILLSCHWEIGENDE, GESETZLICHE ODER SONSTIGE GEWÄHRLEISTUNG IRGENDWELCHER ART EINSCHLIESSLICH STILLSCHWEIGENDER RECHTSMÄNGELHAFTUNG, RECHTSMÄNGELFREIHEIT, HANDELSÜBLICHKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. UNBESCHADET DES VORANGEHENDEN ERTEILT ADOBE KEINERLEI GARANTIE, DASS (I) DIE WEBSITE, DIE DIENSTE ODER DIE MATERIALIEN IHRE ANFORDERUNGEN ERFÜLLEN ODER UNUNTERBROCHEN, ZEITGERECHT, SICHER ODER FEHLERFREI SIND, (II) DIE DURCH VERWENDUNG DER WEBSITE, DER DIENSTE ODER DER MATERIALIEN ERZIELTEN ERGEBNISSE WIRKUNGSVOLL, RICHTIG ODER ZUVERLÄSSIG SIND, (III) DIE QUALITÄT DER WEBSITE, DER DIENSTE ODER DER MATERIALIEN IHRE ERWARTUNGEN ERFÜLLT ODER (IV) FEHLER ODER MÄNGEL DER WEBSITE, DER DIENSTE ODER DER MATERIALIEN BEHOBEN WERDEN. ETWAIGE RATSCHLÄGE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE VON ADOBE MÜNDLICH ODER SCHRIFTLICH ODER DURCH VERWENDUNG DER DIENSTE ERHALTEN HABEN, BEGRÜNDEN KEINE GEWÄHRLEISTUNG, DIE NICHT AUSDRÜCKLICH IN DEN VERTRAGSBEDINGUNGEN AUFGEFÜHRT IST.
b. ADOBE SCHLIESST INSBESONDERE JEDE HAFTUNG IM ZUSAMMENHANG MIT RECHTSSTREITIGKEITEN INFOLGE IHRER VERWENDUNG DER DIENSTE BZW. IHRER TEILNAHME AN DIENSTEN UND IHRER VERWENDUNG DER MATERIALIEN AUS. DER ZUGRIFF AUF ALLE HERUNTERGELADENEN ODER ANDERWEITIG DURCH NUTZUNG DER DIENSTE ERHALTENEN MATERIALIEN ERFOLGT NACH EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENE GEFAHR, UND SIE TRAGEN FÜR EINE ETWAIGE BESCHÄDIGUNG IHRES COMPUTERSYSTEMS ODER EINEN ETWAIGEN DATENVERLUST DURCH DAS HERUNTERLADEN DERARTIGER MATERIALIEN DIE ALLEINIGE VERANTWORTUNG. ADOBE ÜBERNIMMT FÜR COMPUTERVIREN ODER ÄHNLICHE CODES, DIE VON DEN DIENSTEN AUF IHREN COMPUTER HERUNTERGELADEN WERDEN, KEINE HAFTUNG.
c. ADOBE KONTROLLIERT UND BILLIGT KEINE ÜBER VERKNÜPFTE WEBSITES ZUGÄNGLICHEN MATERIALIEN ODER DIENSTE, DIE VON DRITTEN ANGEBOTEN WERDEN, UND ÜBERNIMMT FÜR DIESE KEINE HAFTUNG. ADOBE GIBT FÜR DERARTIGE DRITTE UND IHRE MATERIALIEN ODER DIENSTE KEINE GEWÄHRLEISTUNGEN ODER ZUSICHERUNGEN JEDWEDER ART AB UND ÜBERNIMMT DIESBEZÜGLICH KEINERLEI HAFTUNG. IHR GESCHÄFTLICHER UMGANG MIT DERARTIGEN DRITTEN ERFOLGT AUF EIGENE GEFAHR.
d. LEITER, VERANSTALTER, TEILNEHMER, MODERATOREN UND ANDERE DRITTE SIND KEINE BEVOLLMÄCHTIGTEN VERTRETER VON ADOBE, UND IHRE ANSICHTEN MÜSSEN NICHT MIT DER MEINUNG VON ADOBE ÜBEREINSTIMMEN. IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG ÜBERNIMMT ADOBE KEINERLEI HAFTUNG FÜR BENUTZERINHALTE IM ZUSAMMENHANG MIT GEISTIGEN EIGENTUMSRECHTEN, VERLEUMDUNG, DATENSCHUTZ, PUBLIZITÄT, OBSZÖNITÄT ODER ANDEREN GESETZEN. ADOBE SCHLIESST AUCH JEDWEDE HAFTUNG IM ZUSAMMENHANG MIT MISSBRAUCH, VERLUST, ÄNDERUNG ODER NICHTVERFÜGBARKEIT VON BENUTZERINHALTEN AUS.
e. ADOBE ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG FÜR VERLUSTE, DIE IHNEN DURCH DIE VERWENDUNG IHRES KENNWORTS ODER KONTOS ODER IHRER KONTOINFORMATIONEN IN VERBINDUNG MIT DER WEBSITE ODER DIENSTEN ODER MATERIALIEN DURCH JEMAND ANDEREN MIT IHREM WISSEN ODER OHNE IHR WISSEN ENTSTEHEN.
f. JE NACH GELTENDEM RECHT DÜRFEN BESTIMMTE GARANTIEN NICHT AUSGESCHLOSSEN, STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN NICHT EINGESCHRÄNKT ODER AUSGESCHLOSSEN BZW. DIE DAUER EINER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIE NICHT BEGRENZT WERDEN. DAHER GILT DIE OBEN GENANNTE AUSSCHLUSSKLAUSEL FÜR SIE UNTER UMSTÄNDEN NICHT.
15. Internationale Benutzer.
a. Auf diese Dienste kann von Ländern auf der ganzen Welt zugegriffen werden, und die Website kann Verweise auf Dienste und Materialien enthalten, die in Ihrem Land nicht verfügbar sind. Diese Verweise bedeuten nicht, dass Adobe beabsichtigt, die Einführung derartiger Dienste oder Materialien in Ihrem Land bekannt zu geben.
b. Diese Dienste werden von Adobe Systems Incorporated von ihren Niederlassungen in den Vereinigten Staaten von Amerika aus kontrolliert, betrieben und verwaltet. Adobe übernimmt keine Gewährleistung, dass die Dienste oder die Materialien zur Verwendung an anderen Orten außerhalb der Vereinigten Staaten geeignet oder verfügbar sind, und wenn eine Rechtssprechung den Zugriff auf die Dienste oder die Materialien nicht zulässt, ist der Zugriff verboten. Adobe behält sich das Recht vor, den Zugriff auf die Dienste oder die Materialen durch bestimmte internationale Benutzer zu sperren. Wenn Sie von einem Ort außerhalb der Vereinigten Staaten auf die Dienste zugreifen, sind Sie für die Einhaltung des örtlichen Rechts verantwortlich.
16. Haftungsbeschränkung.
a. WEDER ADOBE NOCH IHRE LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN, MITARBEITER, PARTNER ODER LIEFERANTEN HAFTEN IHNEN ODER DRITTEN GEGENÜBER FÜR SPEZIELLE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN ODER VERSCHÄRFTEN SCHADENERSATZ EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN DURCH NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST ODER GEWINNAUSFALL, OB VORHERSEHBAR ODER NICHT VORHERSEHBAR, OB ADOBE ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN UNTERRICHTET WAR, ODER AUF GRUNDLAGE JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNGSTHEORIE EINSCHLIESSLICH VERTRAGSBRUCH ODER GARANTIEVERLETZUNG, FAHRLÄSSIGKEIT ODER ANDERE UNERLAUBTE HANDLUNGEN ODER ANDERE FORDERUNGEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ZUGRIFF AUF DIE WEBSITE, DIE DIENSTE ODER DIE MATERIALIEN BZW. DEREN VERWENDUNG. DIE HAFTUNG VON ADOBE FÜR GROBE FAHRLÄSSIGKEIT ODER VORSÄTZLICHES FEHLVERHALTEN VON ADOBE ODER IHREN MITARBEITERN ODER FÜR TOD ODER PERSONENSCHÄDEN WIRD DURCH KEINE IN DIESEN VERTRAGSBEDINGUNGEN ENTHALTENE BESTIMMUNG EINGESCHRÄNKT ODER AUSGESCHLOSSEN.
b. DIE GESAMTHAFTUNG VON ADOBE, IHRER KONZERNUNTERNEHMEN ODER IHRER LIEFERANTEN IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEM VERTRAG IST AUF EINHUNDERT US-DOLLAR ($ 100) ODER DEN VON IHNEN FÜR DEN ZUGANG ZUM DIENST BEZAHLTEN GESAMTBETRAG BESCHRÄNKT, JE NACHDEM, WELCHER BETRAG HÖHER IST. DIESE BESCHRÄNKUNG GILT SELBST DANN, WENN ADOBE ÜBER DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN UNTERRICHTET WAR UND WENN EIN BESCHRÄNKTES RECHTSMITTEL SEINEN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT.
c. DIE BESCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLÜSSE GEMÄSS DIESER ZIFFER 16 GELTEN IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG. JE NACH GELTENDEM RECHT WIRD DIE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ODER -AUSSCHLIESSUNG FÜR ZUFÄLLIG ENTSTANDENE ODER FOLGESCHÄDEN ODER VERSCHÄRFTEN SCHADENERSATZ NICHT IMMER ANERKANNT. FOLGLICH MÜSSEN DIE OBEN GENANNTEN BESCHRÄNKUNGEN UND AUSSCHLIESSUNGEN FÜR SIE NICHT GÜLTIG SEIN.
17. Benachrichtigung über Urheberrechtsverletzungen.
a. Adobe anerkennt die geistigen Eigentumsrechte anderer und erwartet das auch von den Benutzern. Adobe reagiert auf eindeutige Mitteilungen über Urheberrechtsverletzungen untersuchen und die entsprechenden Maßnahmen ergreifen. Zu den möglichen Reaktionen auf derartige Mitteilungen zählen die Entfernung oder Deaktivierung des Zugangs zum Inhalt, der angeblich gegen das Urheberrecht verstößt, die Kündigung der Konten von Wiederholungstätern und/oder der Versuch, den Benutzer, der den besagten Inhalt veröffentlicht hat, in gutem Glauben zu kontaktieren, damit dieser gegebenenfalls eine Gegennotifikation einreichen kann.
b. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Arbeit auf eine Art und Weise benutzt oder kopiert wurde, die das Urheberrecht verletzt, und diese auf Diensten, auf mit dieser Website verknüpften Diensten oder in Verbindung mit den Diensten oder Materialien gehostet wird, benachrichtigen Sie bitte den Urheberrechtsbeauftragen von Adobe (siehe untenstehende Kontaktinformationen in Ziffer 17(d)) schriftlich durch normale Post oder per Fax (nicht per E-Mail oder Telefon) gemäß dem US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz DMCA über die vermeintliche Urheberrechtsverletzung. In der Benachrichtigung muss Folgendes enthalten sein:
i. eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, die berechtigt ist, im Auftrag des Eigentümers des angeblich verletzten Urheberrechts zu handeln;
ii. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten und Ihrer Meinung nach verletzten Werks bzw. der Werke und die Beschreibung der Inhalte in diesem Werk oder diesen Werken, die angeblich eine Verletzung darstellen und die nach Ihrem Wunsch gelöscht werden sollen bzw. auf die der Zugriff gesperrt werden soll;
iii. eine Beschreibung, wo sich die Inhalte auf den Diensten befinden, die Ihrer Meinung nach eine Verletzung darstellen;
iv. ausreichende Informationen, die es Adobe ermöglichen, sich mit Ihnen in Verbindung zu setzen, wie z. B. Ihre Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
v. eine Erklärung von Ihnen, dass Sie nach gutem Glauben der Ansicht sind, dass die Verwendung der in Ihrer Mitteilung dargestellten Inhalte auf die beanstandete Art und Weise vom Eigentümer des Urheberrechts, von seinem Vertreter oder von Gesetzes wegen nicht zugelassen wurde;
vi. eine Erklärung von Ihnen, dass die Informationen in Ihrer Mitteilung richtig sind und Sie im Bewusstsein der möglichen strafrechtlichen Konsequenzen einer falschen Mitteilung bestätigen, dass Sie der Eigentümer des Urheberrechts bzw. berechtigt sind, im Auftrag des Eigentümers des Urheberrechts zu handeln.
Bevor Sie eine derartige Mitteilung einreichen, überlegen Sie genau, ob die Verwendung des besagten urheberrechtlich geschützten Materials unter die Rechtsdoktrin der freien Benutzung fallen könnte, da Sie unter Umständen die Kosten und Anwaltsgebühren tragen müssen, wenn Sie einen Antrag auf Löschung des Inhalts stellen und die Verwendung nicht gegen das Urheberrecht verstößt. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob eine Verwendung Ihres urheberrechtlich geschützten Materials einen Verstoß darstellt, wenden Sie sich an einen Anwalt. Sie können zusätzlich auch öffentlich zugängliches Referenzmaterial wie z. B. unter www.chillingeffects.org lesen.
c. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Inhalt von Adobe infolge einer unsachgemäßen Benachrichtigung über eine Urheberrechtsverletzung deaktiviert oder entfernt wurde, benachrichtigen Sie den Urheberrechtsbeauftragen von Adobe (siehe untenstehende Kontaktinformationen in Ziffer 17(d)) schriftlich durch normale Post oder per Fax (nicht per E-Mail oder Telefon) gemäß dem US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz DMCA. In der Benachrichtigung muss Folgendes enthalten sein:
i. eine physische oder elektronische Unterschrift des Beziehers;
ii. Identifizierung des Materials, das von den Diensten entfernt wurde, und Angabe des Speicherorts der Dienste, auf der sich das Material vor der Entfernung befand;
iii. eine Erklärung im Bewusstsein der möglichen strafrechtlichen Konsequenzen einer falschen Mitteilung, dass Sie in gutem Glauben der Ansicht sind, dass das Material infolge eines Irrtums oder einer Fehlidentifizierung des zu entfernenden oder deaktivierenden Materials entfernt oder deaktiviert wurde;
iv. ausreichende Informationen, die es Adobe ermöglichen, sich mit Ihnen in Verbindung zu setzen, wie z. B. Ihre Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; und
v. eine Erklärung, dass Sie sich mit der Zuständigkeit des für den Gerichtsbezirk, in dem Sie wohnen, zuständigen Bundesbezirksgerichts (oder des Bezirks Santa Clara, Kalifornien, wenn Sie außerhalb der Vereinigte Staaten ansässig sind) einverstanden erklären und dass Sie die Zustellung von der Person, die die Mitteilung gemäß dem US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz DMCA, Ziffer (c)(1)(C), eingereicht hat, oder von deren Vertreter annehmen.
Bevor Sie eine derartige Gegennotifikation einreichen, überlegen Sie genau, ob die Verwendung des besagten urheberrechtlich geschützten Materials gegen das Urheberrecht verstößt, da Sie unter Umständen die Kosten und Anwaltsgebühren tragen müssen, wenn ein Gericht entscheidet, dass in Ihrer Gegennotifikation fälschlicherweise behauptet wird, dass das Material irrtümlicherweise entfernt wurde. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob eine Verwendung des besagten Materials einen Verstoß darstellt, wenden Sie sich an einen Anwalt. Sie können zusätzlich auch öffentlich zugängliches Referenzmaterial wie z. B. unter www.chillingeffects.org lesen.
d. Der Urheberrechtsbeauftragte von Adobe ist für Benachrichtigungen über Urheberrechtsverletzungen wie folgt zu erreichen:
Per Post:
Copyright Agent
Adobe Systems Incorporated
801 North 34th Street
Seattle, WA 98103, U.S.A.
Per
Fax: (206) 675-6818
Per
E-Mail: copyright@adobe.com
Per Telefon: (408) 536-4030
Wenn der Urheberrechtsbeauftragte per Telefon oder E-Mail informiert wird, dass ein Inhalt gegen das Urheberrecht verstößt, entfernt er diesen Inhalt nicht von den Diensten, da eine gültige Mitteilung gemäß dem US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz DMCA vom Inhaber des Urheberrechts oder von seinem bevollmächtigten Vertreter im Bewusstsein der möglichen strafrechtlichen Konsequenzen einer falschen Mitteilung unterzeichnet werden muss. Übermitteln Sie derartige Mitteilungen nur per Fax oder mit normaler Post wie in dieser Ziffer beschrieben. Wenden Sie sich nur dann an den Urheberrechtsbeauftragten, wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Arbeit auf eine Art und Weise benutzt oder kopiert wurde, die das Urheberrecht verletzt, und dass eine derartige Verletzung auf den Diensten oder auf mit den Diensten verknüpften Websites oder in Verbindung mit den Diensten oder Materialien erfolgt. Alle sonstigen Anfragen an den Urheberrechtsbeauftragten bleiben unbeantwortet. Für derartige Anfragen ist das Verfahren für Rückmeldungen laut Ziffer 9 oder das Verfahren zum Melden von Missbrauch laut Ziffer 21(h) vorgesehen.
18. Gesetze über Exportkontrolle.
Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass von Adobe bereitgestellte Produkte, Dienste oder Technologien den Gesetzen und Vorschriften über Exportkontrolle der Vereinigten Staaten unterliegen. Sie müssen diese Gesetze und Vorschriften befolgen und sind nicht berechtigt, Produkte, Dienste oder Technologien von Adobe ohne vorherige Genehmigung der zuständigen US-Regierungsbehörden direkt oder indirekt unter Missachtung derartiger Gesetze und Vorschriften in ein Land zu exportieren, wiederauszuführen oder zu übertragen.
19. Haftungsfreistellung und Haftung.
Sie verpflichten sich, Adobe und ihre Tochtergesellschaften, Konzernunternehmen, leitenden Angestellten, Vertreter, Mitarbeiter, Multiplikatoren oder anderen Partner sowie Lizenzgeber von Ansprüchen oder Forderungen einschließlich Rechtsanwaltskosten in angemessener Höhe freizustellen und schadlos zu halten, die von einem Dritten im Zusammenhang mit Ihren Inhalten, Ihrer Verwendung der Dienste oder der Materialien, Ihrer Verbindung mit den Diensten oder den Materialien, den Handlungen eines Mitglieds Ihrer Gruppe, dem Zugriff auf verknüpfte Websites oder deren Verwendung durch Sie und Ihren Verbindungen mit verknüpften Websites, einer Behauptung, dass Ihre Inhalte einem Dritten Schaden zugefügt haben, Geschäften zwischen Ihnen und Dritten bezüglich Werbung und Reklame über die Dienste oder die Materialien oder einem Verstoß durch Sie gegen die Vertragsbedingungen oder die Rechte eines anderen einschließlich geistiger Eigentumsrechte geltend gemacht werden.
20. Beilegung von Rechtsstreitigkeiten.
a. Alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit Ihrem Zugriff auf die Dienste oder die Materialien bzw. deren Verwendung durch Sie unterliegen den Gesetzen des Staates Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika, ohne dass dessen Kollisionsnormen zur Anwendung kommen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Forderungen oder Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Adobe von einem Gericht im Bezirk Santa Clara in Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika, entschieden werden müssen, sofern von den Parteien nicht anderweitig vereinbart oder in untenstehender Ziffer (b) nichts Anderweitiges festgelegt ist. Sie erkennen an, dass die Gerichte im Bezirk Santa Clara, Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika, für Prozesse im Zusammenhang mit derartigen Forderungen oder Rechtsstreitigkeiten zuständig sind. Die Parteien schließen die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ausdrücklich aus.
b. Bei Forderungen (ausschließlich Beantragung einer einstweiligen Verfügung oder billigkeitsrechtlicher Ansprüche) unter USD 10.000 kann sich die Partei, die einen Anspruch geltend macht, für eine kostengünstige Beilegung des Rechtsstreits im Rahmen eines verbindlichen Schiedsverfahrens ohne Erscheinungspflicht entscheiden. Wenn sich eine Partei für ein Schiedsverfahren entscheidet, leitet sie das Schiedsverfahren bei einer von beiden Parteien vereinbarten anerkannten Streitbeilegungsstelle ein. Die Streitbeilegungsstelle und die Parteien müssen die folgenden Regeln einhalten: (i) Das Schiedsverfahren muss telefonisch oder online geführt werden und/oder ausschließlich auf schriftlichen Stellungnahmen beruhen, wobei die Art des Verfahrens von der Partei bestimmt wird, die das Verfahren einleitet; (ii) beim Schiedsverfahren erscheinen keine Parteien oder Zeugen, sofern von den Parteien nichts Anderweitiges vereinbart wird; und (iii) das Urteil über den ergangenen Schiedsspruch kann bei jedem zuständigen Gericht eingetragen werden.
c. Über alle Forderungen, die Sie gegenüber Adobe geltend machen, muss gemäß dieser Ziffer entschieden werden. Alle Forderungen, die nicht wie in dieser Ziffer vorgesehen eingereicht oder geltend gemacht werden, gelten als unvorschriftsmäßig geltend gemacht. Wenn Sie eine Forderung nicht wie in dieser Ziffer vorgesehen geltend machen, kann Adobe Anwaltsgebühren und Kosten bis zu USD 1.000 zurückerhalten, sofern Adobe Sie schriftlich von der unvorschriftsmäßig geltend gemachten Forderung in Kenntnis gesetzt hat und Sie die Forderung nicht ordnungsgemäß zurückgezogen haben.
d. Unbeschadet des Vorstehenden erklären Sie sich damit einverstanden, dass Adobe vor jedem Gericht auf Unterlassung (oder entsprechenden Rechtsschutz) klagen kann, wenn Sie oder andere unter Missachtung der Vertragsbedingungen unbefugt auf die Dienste oder die Materialien zugreifen bzw. diese auf derartige Weise verwenden.
21. Allgemeines.
a. Mitteilungen an Adobe sind gemäß den Vertragsbedingungen an die folgende Adresse zu senden: 345 Park Avenue, San Jose, California 95110-2704, U.S.A., Attention: General Counsel.
b. Es ist der ausdrückliche Wunsch der Parteien, dass die Vertragsbedingungen, etwaige Zusatzbedingungen und alle zugehörigen Dokumente in englischer Sprache abgefasst werden. C’est la volonté explicite des parties que la présente convention ainsi que les documents qui s’y rattachent soient rédigés en anglais.
c. Adobe kann Ihnen Mitteilungen einschließlich Benachrichtigungen über Änderungen der Vertragsbedingungen durch E-Mail, normale Post, Textnachricht, Veröffentlichung im Rahmen der Dienste oder durch andere derzeit bekannte oder in Zukunft entwickelte geeignete Mittel übermitteln.
d. Die Vertragsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Adobe bezüglich des Zugriffs auf die Dienste und die Materialien oder deren Verwendung durch Sie dar und ersetzen alle früheren Vereinbarungen zwischen Ihnen und Adobe bezüglich des Vertragsgegenstands.
e. Sie sind nicht berechtigt, die Vertragsbedingungen oder gemäß diesen Vertragsbedingungen gewährte Rechte ohne schriftliche Zustimmung durch Adobe abzutreten oder anderweitig zu übertragen. Die Rechte von Adobe gemäß den Vertragsbedingungen können von Adobe frei übertragen werden.
f. Falls ein zuständiges Gericht eine Bestimmung der Vertragsbedingungen im Ganzen oder zum Teil für nicht durchsetzbar erklärt, wird die entsprechende Bestimmung im größtmöglichen gestatteten Umfang so durchgesetzt, dass die ursprüngliche Absicht der Vertragsparteien erhalten bleibt, und der Rest der Vertragsbedingungen voll in Kraft und gültig bleibt.
g. Wenn es Adobe verabsäumt, eine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen oder ein damit verbundenes Recht durchzusetzen bzw. auszuüben, so stellt dies keinen Verzicht auf diese Bestimmung oder dieses Recht dar.
h. Melden Sie bitte etwaige Verstöße gegen die Vertragsbedingungen mit Hilfe des Verfahrens zum Melden von Missbrauch im Rahmen des betroffenen Dienstes.